BOStrab
Ausgabe 1959
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§ 41
Schieben
der Züge
(1)
Züge
dürfen nur dann geschoben werden, wenn die Zugspitze mit einem
Bahnbetriebsangehörigen besetzt ist, der für den Fahrdienst ausgebildet und
geprüft ist und der von dort aus die Fahr- und Warnsignale geben und die
Bremsen bedienen kann. Dies gilt entsprechend auch beim Schieben von
Einrichtungswagen, die am hinteren Ende keine Bremseinrichtung haben.
(2)
Wird ein Zug geschoben, so haben alle Zugschaffner der geschobenen Wagen das
vordere Ende ihres Wagens zu besetzen und nach Anweisung des Zugschaffners an
der Zugspitze zu handeln. Beim vordersten Wagen darf der Zugschaffner auch dem
Zuge außerhalb der Gleiszone vorangehen. Der Triebwagenführer hat auf seinem
Triebwagen, mit Ausnahme des Falles in Abs. 1 letzter Satz, den in der
Fahrtrichtung nach vorn gelegenen Führerstand einzunehmen, den Zug mit höchstens
10 km/h vorsichtig zu fahren und dabei sorgfältig auf die Signale der
Zugschaffner der vorderen Wagen zu achten. Wird auf längerer Strecke geschoben,
so kann in Ausnahmefällen bei übersichtlichen verkehrsschwachen Außenstrecken
und auf besonderem oder eigenem Bahnkörper einer größere Geschwindigkeit
gefahren werden. Wird der Zug von der Spitze aus gesteuert, so gelten die
vorgenannten Beschränkungen nicht.
§
42
Stillstehende Fahrzeuge
(1) Stillstehende Fahrzeuge sind sowohl gegen unbeabsichtigtes Abrollen
als auch gegen unbefugtes Ingangsetzen den örtlichen Verhältnissen
entsprechend wirksam zu sichern, nötigenfalls sind Radvorleger zu verwenden.
Auf öffentlichen Straßen stillstehende Fahrzeuge müssen außerdem von einem
Betriebsangehörigen beaufsichtigt oder abgeschlossen werden und bei Dunkelheit,
starkem Nebel oder schlechter Sicht die vorgeschriebenen
Beleuchtungseinrichtungen (Beleuchtung des Wageninneren, Schlusslichter,
Notbeleuchtung) in Betrieb genommen werden, wenn Fahrzeuge und Personen in einer
Entfernung von etwa 100 m nicht mehr deutlich wahrzunehmen sind. Dies gilt
nicht, wenn die Fahrzeuge durch andere Lichtquellen ausreichend beleuchtet sind.
Schaufenster- oder Reklamebeleuchtung gilt nicht als ausreichende Lichtquelle.
(2) Bei haltenden Zügen hat der Triebwagenführer durch Betätigung der
Betriebsbremse oder durch Anziehen und Feststellen der Handbremse oder der
Feststellbremse während der Dauer des Aufenthalts dafür zu sorgen, dass ein
unbeabsichtigtes Abrollen vermieden wird. Verlässt er den Wagen (z.B. an
Endhaltestellen) auf kurze Zeit, so muss nicht nur die Fahrzeuge feststellen,
sondern auch die Bedienhebel (für Fahrschalter, Umschalter und dergleichen) an
sich nehmen oder dem Zugschaffner übergeben, um ein unbefugtes Ingangsetzen zu
verhindern. Bei Triebfahrzeugen mit Führerkabine genügt das Abschließen der
Kabine. Vorübergehend abgestellte Wagen (z.B. Verstärkungswagen) sind durch
Anziehen der Handbremse oder Feststellbremse nötigenfalls durch Vorlegkeile
oder Gleissperren zu sichern. Auf Strecken mit starkem Gefälle sind die
erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen vom Technischen Leiter von Fall zu Fall
festzulegen. Für abgestellte Fahrzeuge gilt das gleiche. Sie sind im übrigen
so unterzubringen, dass sie Unbefugten nicht zugänglich sind.
(3)
Soweit in den Bau- und Betriebsvorschriften gemäß §
46 keine entgegenstehende Regelung getroffen ist, dürfen unter Aufsicht
stehende Wagen von Fahrgästen besetzt werden.
§
43
Güterzüge
(1) Für Züge, die ausschließlich der Güterbeförderung dienen (Güterzüge),
sind die Zugbildung und die Zugfahrten der Züge in den Sonderbestimmungen gemäß
§ 47 zu regeln.
(2)
Für den Betrieb mit Güterzügen sind insbesondere zu regeln:
Die
Zugbildung in Anpassung an den übrigen Straßenverkehr, die Bremsausrüstung,
die Fahrgeschwindigkeit, die Zugsignale und die Signale des Zugpersonals,
etwaige Verkehrsbeschränkungen, die Zugfahrten von Güterzügen mit
Lokomotiven, die Zugfahrten von Eisenbahnwagen in Güterzügen. Die ergänzenden
Regelungen sind vom Technischen Leiter unter Beachtung der einschlägigen
Arbeitsschutzanordnungen aufzustellen, vom zuständigen BB im Einvernehmen mit
dem Verwaltungsaufsichtsorgan zu genehmigen und in die Sonderbestimmungen gemäß
§ 47 aufzunehmen.
§
44
Bahnbetriebsunfälle
und Bahnbetriebsstörungen
(1)
Die Bahnbetriebsangehörigen haben Bahnbetriebsunfälle und –störungen auf
schnellstem Wege an die vom Technischen Leiter bestimmte Betriebsstelle zu
melden. Den Bahnbetriebsangehörigen ist bekannt zu geben, welche Meldestelle für
sie in Frage kommt. Sie sind über den Ort und den Gebrauch der für die Meldung
vorgesehenen Fernsprecher zu unterweisen.
(2)
Es ist Vorsorge zu treffen, dass bei Unfällen schnell Hilfe geleistet wird.
(3)
Zur Hilfeleistung bei Bahnbetriebsunfällen sind die erforderlichen Geräte usw.
bereitzustellen. Die zu ihrer Beförderung an die Unfallstelle dienenden
Hilfsgerätewagen oder andere Fahrzeuge müssen stets fahrbereit sein.
(4)
Der Technische Leiter muss alle Bahnbetriebsunfälle und –störungen unverzüglich
zu untersuchen und mit Angabe von Ort, Zeit, Hergang sowie des
Untersuchungsergebnisses und der erstatteten Meldungen in ein Verzeichnis
eintragen lassen. Bei geringfügigen Vorkommnissen kann von einer Untersuchung
abgesehen werden.
(5) Der Technische Leiter hat sofort fernmündlich oder telegrafisch
Unfallmeldung zu erstatten an
a)
den GB über Vorkommnisse, die ein besonders öffentliches Aufsehen erregen,
b)
die Staatsanwaltschaft und die örtlichen Dienststellen der Polizei über
Bahnbetriebsunfälle,
1.
bei denen ein Mensch getötet oder schwer verletzt worden ist,
2.
bei einer größeren Zahl von Betroffenen oder bei mehr als zwei beteiligten
Triebwagen oder Zügen bzw. anderen Fahrzeugen, sofern in der Öffentlichkeit
Aufsehen erregt worden ist,
3.
bei denen der Verdacht einer strafbaren Handlung vorliegt,
c)
den zuständigen BB
1.
über Bahnbetriebsunfälle, bei denen ein Mensch getötet oder schwer
verletzt oder die Bahnanlagen oder Fahrzeuge erheblich beschädigt worden
sind,
2.
über Bahnbetriebsstörungen von längerer Dauer als 24 Stunden,
3.
über Vorkommnisse, die öffentliches Aufsehen erregen, ohne Rücksicht
darauf, ob Folgen der unter Ziffern 1 und 2 bezeichneten Art eingetreten
sind,
d)
die zuständige Arbeitsschutzinspektion
über
Betriebs- und Bahnbetriebsunfälle mit tödlichem Ausgang, über alle
schweren, bemerkenswerten, in der Öffentlichkeit Aufsehen erregenden Unfälle
und Massenunfälle (mehr als zwei Personen) sowie Großbrände und
Explosionen,
e)
die örtlichen Dienstellen der Polizei bei Bahnbetriebsstörungen von
vorrausichtlich länger als einer Stunde oder bei Unfällen mit Sachschäden,
die vorrausichtlich mehr als 250,- MDN betragen.
Abschnitt
V
Schlussbestimmungen
§
45
Maßnahmen
zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Bahnbetrieb
(1)
Für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Bahnbetrieb und für
das Verhalten der Fahrgäste und anderer Verkehrsteilnehmer gilt die Anordnung
vom 15. November 1958 über die Allgemeinen Bestimmungen für Beförderungsleistungen
durch Nahverkehrsbetriebe (GBl. I S. 891).
(2)
Soweit dazu noch innerbetriebliche Maßnahmen erforderlich werden, sind diese
vom Direktor des Betriebes festzulegen.
§
46
Vorschriften
für Betrieb, Bahnanlagen und Fahrzeuge
(1)
Für den Bau und die Unterhaltung sowie für den Betrieb der Straßenbahnen erlässt
der GBB Bau- und Betriebsvorschriften, die für alle Straßenbahnbetriebe
verbindlich sind.
(2)
Normen und Regelformen für die Ausführung von Bahnanlagen und Fahrzeugen gibt
auf Vorschlag der Direktoren der Straßenbahnbetriebe der GBB im Einvernehmen
mit den zuständigen zentralen Organen der staatlichen Verwaltung bekannt.
(3)
Diese Normen und Regelformen sind für die Lieferwerke und Straßenbahnbetriebe
verbindlich.
§
47
Regelung
für die einzelne Bahn
Die
für die einzelnen Bahnen erforderlichen Sonderbestimmungen zu den Bau- und
Betriebsvorschriften werden vom Technischen Leiter mit Genehmigung des zuständigen
BB herausgegeben. Sie sollten die besonderen Regelungen enthalten, die mit Rücksicht
auf die örtlichen Verhältnisse und sonstigen Eigenheiten der Bahn für eine
sichere und ordnungsgemäße Betriebsführung notwendig sind.
§
48
Arbeitsschutz
Bei
allen Entscheidungen und Maßnahmen, die den Arbeitsschutz im Bau und Betrieb
sowie in der Unterhaltung der Straßenbahnen betreffen, haben die
Bahnaufsichtsorgane die zuständige Arbeitsschutzinspektion zu beteiligen. Die für
den Arbeitsschutz gültigen Bestimmungen sind, soweit sie nicht in der BO Strab
und in anderen Rechtsnormen enthalten sind, in die Dienstanweisungen (vgl. §
30 Abs. 5) für die Bahnbetriebsangehörigen aufzunehmen.
§
49
Ausnahmen
und Abweichungen
(1)
Ausnahmen und Abweichungen von dieser Durchführungsbestimmung bedürfen, soweit
nicht den anderen Bahnaufsichtsorganen die Befugnis hierzu eingeräumt ist, der
Genehmigung des GBB.
(2)
Anträge auf Ausnahmen und Abweichungen sind an das nach §
5 zuständige Aufsichtsorgan zu richten.
(3)
Fehlen auf einer Straßenbahn einzelne der in dieser Durchführungsbestimmung
vorgesehenen Einrichtungen oder enthalten die vorhandenen Einrichtungen
Abweichungen von diesen Bestimmungen und besteht durch Beibehaltung dieses
Zustandes eine Betriebsgefährdung, so sind diese Einrichtungen unverzüglich
auszuführen bzw. zu ändern. Der zuständige BB kann hierfür Fristen
bewilligen.
§
50
Inkrafttreten
(1)
Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. April 1960 in Kraft.
(2)
Gleichzeitig treten
a)
das Gesetz über die Beförderung von Personen zu Lande und der Fassung vom 6.
Dezember 1937 (RGBl. I S. 1319), soweit es durch diese Durchführungsbestimmung
ersetzt worden ist,
b)
die Verordnung vom 13. November 1937 über den Bau- und Betrieb der Straßenbahnen
(Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung – BO Strab-) außer Kraft.
Berlin,
den 8. Dezember 1959
Der
Minister für Verkehrswesen
Kramer
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