BOStrab
Ausgabe 1959
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§ 21
Zug-
und Stoßvorrichtungen
(1) Sämtliche im Betrieb
verwendeten Fahrzeuge müssen mit Zug- und Stoßvorrichtungen versehen sein. Bei
Betrieb mit Beiwagen sind die Zugvorrichtungen abzufedern.
(2) Muss zum Kuppeln zwischen
die Fahrzeuge getreten werden, so sind die Fahrzeuge so zu bauen, dass auch bei
völlig eingedrückten Stoßvorrichtungen zwischen den am weitesten
vorspringenden Teilen der beiden Fahrzeuge (Rammbohlen, Stirnwände) noch ein
genügender Abstand bleibt. Dieser soll bis 100cm über SO mindestens 30cm
betragen, darüber hinaus mindestens 40cm, gemessen im geraden Gleis in Wagenlängsrichtung.
Der Schutz für den Ankuppler (Rammklotz) soll eine größte Breite von 50cm
nicht überschreiten.
(3) Im Betrieb ständig
miteinander verbundene Wagen gelten als ein Fahrzeug.
§ 22
Fangschutzvorrichtungen
und Bahnräumer
(1) An den Fahrgestellen der
Fahrzeuge sind dicht vor den Rädern sicher wirkende Fangschutzvorrichtungen
oder Bahnräumer anzubringen.
(2) Das an der Spitze eines
Zuges laufende Fahrzeug muss an der Kopfseite vor der ersten Achse mit einer über
die ganze Fahrgestellbreite reichenden Fangschutzvorrichtung versehen sein, die
geeignet ist, auf den Schienen liegende Hindernisse aufzufangen und die deshalb
sehr widerstandsfähig sein muss. Sollte die technische Ausführung vorhandener
Fahrzeuge eine Fangschutzvorrichtung nicht zulassen, so sind sicher wirkende
Bahnräumer anzubringen.
(3) Bahnräumer müssen über
die ganze Fahrgestellbreite reichen und in Fahrtrichtung vor der ersten Achse
jedes Wagens angebracht werden. Die Höhe zwischen der SO und dem Auslöser der
Fangschutzvorrichtung bzw. dem Bahnräumer darf 10cm nicht übersteigen.
Fangschutzvorrichtung und Bahnräumer dürfen durch andere Fahrzeugteile in
Ihrer Wirkung nicht beeinträchtigt werden.
§ 23
Bremsen
(1) Alle Fahrzeuge für
Personenbeförderung, die für eine Geschwindigkeit von 25km/h und mehr
zugelassen werden, müssen
a) zwei voneinander unabhängige
Betriebsbremsen und
b) eine Feststellbremse
haben, die jederzeit von jedem
Führerstand aus leicht bedienbar sind. Eine der Betriebsbremsen muss von der
Haftreibung zwischen Rad und Schiene unabhängig sein. Bei Zügen, die aus
mehreren Fahrzeugen bestehen, müssen die Betriebsbremsen aller Fahrzeuge vom Führerstand
des ersten Fahrzeuges aus betätigt werden können.
(2) Mit den Betriebsbremsen
muss sowohl beim einzelnen Triebfahrzeug als auch bei einem Zug aus mehreren
Fahrzeugen eine mittlere Bremsverzögerung erreicht werden von 1,8m/s² bei
vierachsigen und 1,6m/s² bei drei- und zweiachsigen Fahrzeugen bei
Ausgangsgeschwindigkeiten von mehr als 40km/h.
(3) Für Fahrzeuge, die für
Geschwindigkeiten von weniger als 25km/h zugelassen werden, genügen eine
Betriebsbremse und eine Handbremse. Mit der Betriebsbremse muss bei einer
Ausgangsgeschwindigkeit von 15km/h eine mittlere Bremsverzögerung von 1,0m/s³
und mit der Handbremse eine Bremsverzögerung von mindestens 0,8m/s² erreicht
werden.
(4) Die Verzögerungen müssen
bei ordnungsmäßiger Bremsung vom Beginn der Bremstätigkeit bis zum Stillstand
auf trockenen Schienen auf gerader, ebener Fahrbahn ohne Sandung mit
unbelasteten Fahrzeugen erreicht werden. Zur Berechnung der mittleren Verzögerung
ist die Formel:
b= v² / 2s
b= Bremsverzögerung in m/s²
v= Geschwindigkeit in m/s²
s=
Bremsweg in m/s²
zugrunde zu legen. Als
Anfangsgeschwindigkeit zu Beginn der Bremsbetätigung kann die Geschwindigkeit
zugrunde gelegt werden, die sich aus der Zeit für das Durchfahren einer
ausreichend langen Messstrecke errechnet. Die Zeit für das Durchfahren der vor
der Bremsstrecke liegenden Messstrecke ist durch Stoppuhren festzustellen. Die
Ausgangsgeschwindigkeit kann auch durch Geschwindigkeitsmesser ermittelt werden.
(5) Feststellbremsen und
Handbremsen sind so einzurichten, dass beim Bremsen die Kurbel oder Handräder
im Uhrzeigersinn gedreht und Hebelbremsen in Richtung auf den Körper des
Bremsenden bewegt werden müssen. Die Bremsen müssen gegen Nachlassen der
Bremskraft und gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert sein. Im Beiwagen müssen
die Bremsen von einer leicht zugänglichen Stelle aus betätigt werden können.
Die Feststellbremse oder die Handbremse muss einen voll belasteten Zug auf der
zugelassenen größten Längsneigung von 100% ausschließlich durch mechanische
Mittel am Abrollen hindern können; für sie dürfen die Bremsflächen und die
mechanischen Übertragungseinrichtungen einer Betriebsbremse mitgenutzt werden.
(6) Bisher zugelassene
Fahrzeuge, die diesen Bestimmungen nicht genügen, müssen unverzüglich
vorschriftsmäßig umgebaut werden.
§ 24
Sandstreuung
(1) Triebwagen müssen sicher
wirkende Sandstreuvorrichtungen haben, die von dem jeweils vorderen Führerstand
aus bedienbar und so eingerichtet sind, dass der Sand auf beide Schienen dicht
vor die ersten gebremsten Räder fällt. Bei vierachsigen Triebwagen muss der
Sand gleichzeitig auf beide Schienen vor die ersten Räder beider Drehgestelle
fallen.
(2) Wenn die eingebauten
Sandbehälter für einen Tagesdienst nicht ausreichen, sind Vorratsbehälter im
Wagen oder an geeigneten Stellen der Strecke vorzusehen und gegen missbräuchliche
Benutzung zu sichern.
(3) Neue Fahrzeuge müssen
eine Sandstreuvorrichtung haben, die auch bei Rückwärtsbewegung des Zuges
wirksam ist.
§ 25
Fahrzeugaufbauten
(1) Für die Beförderung von
Personen bestimmte neue Fahrzeuge dürfen nur zugelassen werden, wenn der
tragende Teil des Aufbaues in Ganzmetallbauweise so ausgeführt ist, dass der
nach dem jeweiligen Stand der Technik erreichbare Schutz für alle im Fahrzeug
befindlichen Personen gewährleistet ist. An Stelle von Metallen können auch
andere schwer entflammbare und splitterfreie Baustoffe verwendet werden.
(2) Ab 1. Januar 1960 müssen
bei neuen Wagen sämtliche Scheiben aus Sicherheitsglas bestehen.
(3) Die Ein- und Ausstiege müssen
Türen oder Abschlussvorrichtungen haben, damit ein Hinausstürzen der Fahrgäste
während der Fahrt und das Ein- und Aussteigen auf der falschen Seite verhindert
werden können. Die Außentüren oder Abschlussvorrichtungen müssen absperrbar
sein und sich in den Endstellungen selbst halten. Außerdem müssen für die
Fahrgäste im Wageninneren und auf den Plattformen ausreichend geeignete
Vorrichtungen zum Festhalten vorgesehen werden. Bei neuen Fahrzeugen müssen die
Außentüren durch Fernsteuerung geschlossen und geöffnet werden können. Sie müssen
im geschlossenen Zustand Trittstufen und Griffstangen so abdecken, dass ein
Aufspringen während der Fahrt nicht möglich ist. Werden äußere Handgriffe
vorgesehen, so sind sie versenkt in Muschelform oder einer anderen versenkten
Form auszubilden. Außerdem muss bei neuen Wagen eine Trittstufenbeleuchtung
vorgesehen sein, durch die der Ausstieg ausreichend beleuchtet wird.
(4) Jeder Führerstand muss so
ausgebildet und ausgerüstet sein, dass er eine gute Belüftung hat und der
Triebwagenführer bei Ausübung seines Dienstes nicht behindert werden kann und
nach den Seiten ein ausreichendes Blickfeld hat. Ferner muss der Triebwagenführer
gegen Witterungseinflüsse sowie gegen Blendung von außen und aus dem
Wageninneren geschützt sein. Bei neuen Fahrzeugen ist ein Sitz für den
Triebwagenführer vorzusehen; außerdem sind an den Stirnscheiben Einrichtungen
anzubringen, die dem Triebwagenführer einen klaren Durchblick gewährleisten.
(5) Bisher zugelassene
Fahrzeuge, die den Bestimmungen der Absätze 2 bis 4 nicht genügen, müssen bis
31. Dezember 1985 vorschriftsmäßig umgebaut und ausgerüstet sein.
§ 26
Ausrüstung
mit Warnungs- und Verständigungseinrichtungen sowie Geschwindigkeitsmessern und
Rückspiegeln
(1) Jeder Führerstand ist mit
einer Läutevorrichtung zur Warnung von Teilnehmern am Straßenverkehr auszurüsten.
Außerdem kann, namentlich für Überland- und Vorortbahnen, noch eine zusätzliche
akustische Warnvorrichtung angebracht werden. Die Stärke ihrer Wirkung hat sich
nach den örtlichen Verhältnissen zu richten.
(2) Der Triebwagenführer muss
Richtungsänderungen durch besondere Einrichtungen anzeigen können, die in
einer Höhe von 1,80 m bis 2,50 m über SO angebracht werden dürfen und auch
bei Tageslicht wirksam sind.
(3) Alle Fahrzeuge müssen mit
Einrichtungen versehen sein, die es dem Zugpersonal (Triebwagenführer, Zugführer,
Zugschaffner) ermöglichen, sich untereinander zu verständigen. Hierfür können
Schall- oder Lichtsignale verwendet werden. Für Notsignale müssen
Vorrichtungen zur Abgabe von Schallsignalen vorhanden sein.
(4) Neue Triebwagen sind mit
Geschwindigkeitsmessern auszurüsten.
(5) An allen Triebwagen sind
am Führerstand Rückspiegel zur Beobachtung des Straßenverkehrs in solcher Höhe
anzubringen, dass die Fahrgäste an den Haltestellen und auch das aus dem Wagen
sich herausbeugende Zugpersonal beim Begegnen mit einem Zug auf dem Nachbargleis
durch diese Spiegel nicht gefährdet werden können.
(6) Bisher zugelassene
Fahrzeuge, die diesen Bestimmungen nicht genügen, müssen bis 31. Dezember 1961
vorschriftsmäßig ausgerüstet sein.
§ 27
Beschriftung
der Fahrzeuge
(1) An den Fahrzeugen sind
anzuschreiben:
1. die Bezeichnung des
Betriebes, wobei auch Geschäftszeichen oder Wappen verwendet werden können,
2. die Wagennummer,
3. das Eigengewicht,
4. die zugelassene Anzahl der
Sitz- und Stehplätze im Inneren des Wagens, die jedoch in jedem Raum nur
einmal angeschrieben zu werden braucht, bzw. das Ladegewicht bei Wagen, die
nicht der Personenbeförderung dienen,
5. der Zeitpunkt der letzten
Hauptuntersuchung.
(2) Die Anschriften müssen
eindeutig und gut sichtbar sein. Ihre Wirkung darf durch andere Anschriften und
dergleichen, auch durch Außenwerbung nicht beeinträchtigt werden. Für sie
sind klare Schriftzeichen nach DIN 1451 anzuwenden.
(3) Durch das Anbringen von
Reklameplakaten darf die Durchsicht durch die Scheiben der Wagen sowohl für das
Zugpersonal als auch für die Fahrgäste nicht behindert werden.
§ 28
Untersuchung
der Fahrzeuge
(1) Alle Fahrzeuge, die für
Geschwindigkeiten von 25 km/h und mehr zugelassen sind, müssen
1. wenn sie vor dem 1. Januar
1927 erstmals zugelassen worden sind, nach Zurücklegung von 200.000 km,
mindestens aber alle 4 Jahre,
2. wenn sie nach dem 31.
Dezember 1926 erstmals zugelassen worden sind, nach Zurücklegung von
250.000km, mindestens aber alle 5 Jahre, einer eingehenden Untersuchung
(Hauptuntersuchung), die sich besonders auf alle der Abnutzung unterliegenden
Fahrzeugteile erstreckt, unterzogen werden. Alle Fahrzeuge, die für
Geschwindigkeiten von weniger als 25km/h zugelassen sind, müssen mindestens
alle 5 Jahre eingehend untersucht werden.
(2) Außer den
Hauptuntersuchungen sind Zwischenuntersuchungen vorzunehmen, die sich nur auf
diejenigen Einrichtungen der Fahrzeuge zu erstrecken brauchen, von denen die
Betriebssicherheit abhängt, insbesondere auf die Bestandteile und Wirkung aller
Bremsen, das Laufgestell, die elektrische Ausrüstung und die
Abschlussvorrichtung der Plattformen. Die Häufigkeit der Zwischenuntersuchungen
richtet sich nach den jeweiligen Betriebsverhältnissen. In der Regel soll eine
Zwischenuntersuchung nach spätestens einem Jahr vorgenommen werden.
(3) Über die
Kilometerleistungen sowie über alle aufgeführten Untersuchungen und Mängelbeseitigungen
an den einzelnen Fahrzeugen sind übersichtliche Aufzeichnungen zu führen. Die
Fristen für die Untersuchung sind vom Tage der Inbetriebnahme nach der
Untersuchung bis zum Tage der Außerdienststellung zum Zwecke der nächsten
Untersuchung zu rechnen. Sie dürfen auf Antrag des Technischen Leiters vom zuständigen
BB um die Zeiten etwaiger Abstellungen einschließlich der Zeiten für
Ausbesserungen verlängert werden, wenn Abstellung und Ausbesserung jeweils
zusammenhängend länger als zwei Monate gedauert haben. Die Verlängerung der
Fristen zwischen zwei Hauptuntersuchungen insgesamt darf jedoch höchstens ein
Jahr betragen.
(4) Für Fahrzeuge außergewöhnlicher
Bauart, Antriebsweise oder Zweckbestimmung sind Bau, Abnahme und Untersuchung
durch den zuständigen BB im Einvernehmen mit dem Verwaltungsaufsichtsorgan
besonders zu regeln.
Abschnitt IV
Bahnbetrieb
§ 29
Verantwortung
im Bahnbetrieb
(1) Für jeden Bahnbetrieb ist ein leitender Bahnbetriebsangehöriger mit
der Funktion des Technischen Leiters zu betrauen. Er ist für die sichere und
ordnungsmäßige Betriebsdurchführung und für die Einhaltung der geltenden
Bestimmungen, insbesondere der Bestimmungen dieser Durchführungsbestimmung, dem
Direktor des Betriebes verantwortlich. Bei großen Betrieben können mehrere für
einzelne Betriebszweige verantwortliche Technische Leiter bestellt werden. Für
jeden Technischen Leiter ist ein Vertreter zu bestimmen.
(2) Der Technische Leiter bzw.
die für einzelne Betriebszweige verantwortlichen Technischen Leiter und ihre
Vertreter müssen von dem zuständigen BB bestätigt werden. Die Bestätigung
darf nur erteilt werden, wenn persönliche und fachliche Eignung sowie
Betriebserfahrung nachgewiesen sind.
(3) Dem Technischen Leiter
bzw. den für einzelne Betriebszweige verantwortlichen Technischen Leitern und
ihren Vertretern sind vom Direktor des Betriebes Befugnisse einzuräumen, die
zur sicheren und ordnungsgemäßen Betriebsdurchführung notwendig sind. Hierzu
gehört auch die maßgebliche Beteiligung bei der Auswahl, der Bemessung und dem
Einsatz des technischen und Fahrpersonals. Der Technische Leiter untersucht die
Dienstverfehlungen der ihm unterstellten Betriebsangehörigen und macht, soweit
ihm nicht selbst Disziplinarbefugnisse erteilt worden sind, dem Direktor des
Betriebes Vorschläge über Maßnahmen, die er nach Feststellung der
dienstlichen Verfehlungen für notwendig hält. Der Vertreter darf nur dann die
Obliegenheiten des Technischen Leiters übernehmen, wenn ihm die technische
Betriebsleitung ausdrücklich vom Technischen Leiter übergeben worden ist. Ist
der Technische Leiter verhindert, hat der Direktor des Betriebes dem Vertreter
die technische Leitung des Betriebes zu übertragen. Im Notfalle darf der
Vertreter auch ohne Dienstübergabe die Funktion des Technischen Leiters ausüben.
§ 30
Bahnbetriebsangehörige
(1) Bahnbetriebsangehörige
sind in der Regel folgende Beschäftigte der Straßenbahn und ihre Vertreter:
1. Direktor des Betriebes
2. Leiter des
Verkehrsbereiches
3. Leiter des technischen
Bereiches (Technischer Leiter)
4. Dispatcher
5. Sicherheitsinspektor
6. Betriebsingenieur
7. Betriebshofvorsteher und
sonstige im Bahnunterhaltungsdienst beschäftigte Aufsichtspersonen
8. Fahrdienstleiter,
Fahrmeister
9. Ausbildungspersonal für
Zugpersonal
10. Zugpersonal
11. Weichensteller, Bahnwärtern,
Streckenläufer
Hierbei ist es gleichgültig,
ob die fragliche Tätigkeit ständig oder nur vorübergehend ausgeführt wird.
(2) Die Bahnbetriebsangehörigen
müssen mindestens 18 Jahre alt, tauglich, ausgebildet, geprüft und zuverlässig
sein. Die körperliche Tauglichkeit ist nach der vom GBB zu erlassenden
Tauglichkeitsvorschrift unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse
festzustellen.
(3) Vor Übernahme in den
Bahnbetriebsdienst ist der Anwärter durch einen Arzt des Medizinischen Dienstes
des Verkehrswesens auf Tauglichkeit zu untersuchen. Nach schweren Krankheiten
oder Unfällen – unabhängig von eigenen Körperschäden oder Schuld – ist
eine erneute Untersuchung vorzunehmen. Nach dem 40. Lebensjahr ist alle fünf
Jahre und vom 60. Lebensjahr in jedem Jahr eine Nachprüfung über Hör- und
Sehvermögen und Farbtüchtigkeit, soweit diese für den Dienst des Betreffenden
erforderlich sind, vorzunehmen. Das Ergebnis der Untersuchung und der Nachprüfung
ist in den Personalakten zu vermerken. Jeder Bahnbetriebsangehörige hat den
Verkehrsbetrieb von Gesundheitsschäden oder Unfällen, die er erlitten hat,
unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
(4) Die für die Tätigkeit
als Aufsichtsführende im Bahnbetrieb oder als Zugpersonal vorgesehenen
Betriebsangehörigen sind eine angemessene Zeit unter Aufsicht zuverlässiger
und geeigneter Lehrbeauftragter auszubilden. Vor Beginn ihrer selbstständigen Tätigkeit
müssen sie sich einer Prüfung unterziehen. Die Abnahme der Prüfung kann der
verantwortliche Technische Leiter einem geeigneten Beschäftigten übertragen,
der jedoch die Prüflinge nicht ausgebildet haben darf. Nach bestandener Prüfung
erhalten diese Betriebsangehörigen einen Ausweis. Dieser muss von dem
verantwortlichen Technischen Leiter und dem Prüfenden unterschrieben sein. Soll
ihre verantwortliche Tätigkeit später auf andere Dienstverrichtungen
ausgedehnt werden, so ist hierfür eine weitere Ausbildung und Prüfung
erforderlich. Der Ausbildungsplan für das Zugpersonal ist dem zuständigen BB
bekannt zu geben. Erhebt er Einspruch gegen Erteilung der Dienstberechtigung, so
ist nach einer angemessenen weiteren Ausbildungszeit eine erneute Prüfung
vorzunehmen.
(5) Die Bahnbetriebsangehörigen
müssen von dem verantwortlichen Technischen Leiter für die Ausübung ihrer Tätigkeit
Dienstanweisungen erhalten, die gegen Quittung auszuhändigen sind. Die
Dienstanweisungen, die besonders für die Bahnbetriebsangehörigen des Außendienstes
erforderlich sind, müssen alle Einzelheiten der Diensthandhabung, auch über
das Verhalten im Straßenverkehr sowie bei Unfällen und Betriebsunregelmäßigkeiten
enthalten. Art und Umfang der Dienstanweisung richten sich nach den Bedürfnissen
des Betriebes und des Verkehrs. Eine Genehmigung durch den zuständigen BB ist
nicht erforderlich.
(6) Die Dienstschicht der
Bahnbetriebsangehörigen umfasst die gesetzlich festgelegte Arbeitszeit
einschließlich Wendezeit und die bezahlten Pausen und muss so bemessen sein,
dass eine die Betriebssicherheit gefährdende Inanspruchnahme der Betriebsangehörigen
ausgeschlossen ist. Ihnen sind eine ausreichende Ruhezeit zwischen zwei
Dienstschichten und Dienstbefreiungen (dienstfreie Tage) zu gewähren.
(7) Im Fahrdienst Beschäftigte
(Zugpersonal, Verkehrsaufsichtspersonal) müssen Dienstkleidung, Aushilfskräfte
mindestens eine Dienstmütze tragen. Der Direktor des Betriebes kann auch in
anderen Fällen das Tragen von Dienstkleidung vorschreiben. Bahnbetriebsangehörige,
die bei Ausübung ihrer Pflichten durch den Straßenverkehr gefährdet werden können,
müssen Warnkleidung tragen oder durch Warnzeichen gesichert werden.
(8) Das Zugpersonal hat eine
Mundpfeife bei sich zu führen. Soweit erforderlich, haben die im Fahrdienst
Beschäftigten eine Uhr zu tragen.
§ 31
Zugbildung
(1) Die Züge können aus
einem oder mehreren Triebwagen oder aus Triebwagen und Beiwagen bestehen. Züge,
die aus mehreren Wagen zusammengesetzt werden, sind so zu bilden, dass stets ein
Führerstand an die Spitze des Zuges kommt. Diese Regel gilt nicht für
Rangierfahrten und Fahrten in Störungsfällen. Bei der Festsetzung der Zuglänge
sind Verkehrsverhältnisse der Straßenbahn und des übrigen Straßenverkehrs in
Betracht zu ziehen. Die Zuglänge darf bei Stadtverkehr höchstens drei, bei
Vorortverkehr höchstens vier Wagen betragen. Größere Zuglängen bedürfen der
Genehmigung durch den zuständigen BB im Einvernehmen mit dem
Verwaltungsaufsichtsorgan.
(2) Den Zügen im öffentlichen
Personennahverkehr dürfen Wagen, die nicht der Personenbeförderung dienen, nur
am Schluss oder nur dann beigestellt werden, wenn sie eine durchgehende Bremse
oder besetzte Handbremse haben. Güterwagen und Arbeitswagen des Bahnbetriebes,
die diesen Bremsvorschriften entsprechen, dürfen nur dann angehängt werden,
wenn sie sich ihrer Bauart nach dazu eignen und die Sicherheit des Zugbetriebes
nicht beeinträchtigt wird. Gepäckwagen, die diesen Bedingungen entsprechen, können
außer am Schluss auch an anderer Stelle in die Züge eingestellt werden.
Schienenfahrzeuge ohne Bremse dürfen nur angehängt werden, wenn es sich um
leichte, einachsige Fahrzeuge handelt und wenn es der Technische Leiter
zugelassen hat. Bei betriebseigenen Fahrzeugen ohne Bremse kann der Technische
Leiter auch leichte zweiachsige Fahrzeuge zulassen. Arbeitswagen müssen als
solche deutlich erkennbar sein und dürfen nicht von Fahrgästen benutzt werden.
(3) Beim Umsetzen der Züge
ist das Anstoßen der Beiwagen durch die Triebfahrzeuge unzulässig. Ein
Ablaufen der Beiwagen ist nur zulässig, wenn
a) sie von Fahrgästen nicht
besetzt sind,
b) sie nicht über das
beabsichtigte Ziel hinauslaufen können,
c) sie an der Spitze mit einem
Bremser besetzt sind und
d) die Strecke nicht zu übersehen
ist.
Nach jedem Umkuppeln ist die
Wirksamkeit der durchgehenden Bremse durch den Triebwagenführer zu prüfen. Das
sichere und unfallfreie An- und Abkuppeln der Fahrzeuge ist in der
Dienstanweisung für das Zugpersonal zu regeln.
(4) Der Zugführer ist für
richtige Zugbildung und Kupplung der Wagen und das richtige Anbringen aller
Zugsignale verantwortlich.
§ 32
Zugsignale
und Innenbeleuchtung des Zuges
(1) Jeder Zug muss an der
Stirnseite mit mindestens einem Scheinwerfer mit weißem oder schwach gelbem
Licht ausgerüstet sein, dessen untere Spiegelkante nicht höher als 1m über SO
liegen darf. Mit dem Scheinwerfer muss bei Dunkelheit, starkem Nebel oder
schlechter Sicht die Gleiszone so ausgeleuchtet sein, dass auf die Länge des
Bremsweges entsprechend Bremszeit und Reaktionszeit auch bei der zulässigen Höchstgeschwindigkeit
Menschen und Gegenstände in der Gleiszone noch deutlich erkennbar sind. Die
Leuchtwirkung des Scheinwerfers muss im Straßenverkehr der für Kraftfahrzeuge
zugelassenen entsprechen. Scheinwerfer, die stärker leuchten, müssen auf das
vorgeschriebene Maß abblendbar sein und vom Triebwagenführer abgeblendet
werden, wenn die Sicherheit des Verkehrs auf oder neben der Straße,
insbesondere die Rücksicht auf entgegenkommende Verkehrsteilnehmer, es
erfordert. Diese Verpflichtung besteht gegenüber Fußgängern nur, soweit sie
in geschlossenen Abteilungen marschieren. Dagegen ist stets abzublenden, wenn
eine Straßenbahn, die im Verkehrsraum einer öffentlichen Straße liegt, vor
einer höhengleichen Kreuzung mit einer Eisenbahn oder einer Straßenbahn auf
eigenem Bahnkörper hält.
(2) An der höchsten Stelle
der Stirnseite jedes Zuges muss in der Mitte eine Stirnleuchte, die auch
Linienbezeichnung enthalten kann, angebracht sein. Sie muss während der
Dunkelheit auch mit aufgeblendetem Scheinwerfer des Straßenbahnfahrzeuges in
100m Entfernung bei klarer Sicht deutlich erkennbar sein.
(3) Jeder Zug muss an der Rückseite
mit mindestens einer Schlussleuchte für rotes Licht und mit zwei roten Rückstrahlern
gekennzeichnet sein. Die Unterkanten und Schlussleuchten dürfen nicht höher
als 1,25 m über SO und die Rückstrahler nicht höher als 0,50 m über SO
liegen. Rückstrahler können auch seitlich als Schlussleuchten ausgebildet
sein. Werden Bremsleuchten bei neuen Wagen verwendet, so müssen diese gelbrotes
Licht zeigen und, wenn sie mit Schlussleuchten zusammengebaut sind, stärker als
diese leuchten, ohne jedoch zu blenden. Im übrigen gilt § 80 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
– StVZO – vom 4. Oktober 1956 (GBl. I S. 1251).
(4) Die Stirn-. und
Schlussbeleuchtung ist bei Dunkelheit, starkem Nebel oder schlechter Sicht in
Betrieb zu setzen.
(5) Alle der Personenbeförderung
dienenden Fahrzeuge müssen mit einer blendungsfreien Innenbeleuchtungsanlage
versehen sein.
(6) Bisher zugelassene
Fahrzeuge, die diesen Bestimmungen nicht entsprechen, können mit Genehmigung
des zuständigen BB bis auf weiteres in Betrieb bleiben.
§ 33
Zugpersonal
(1) Das Zugpersonal besteht
aus dem Triebwagenführer und dem Zugbegleitpersonal (Zugführer und
Zugschaffner) sowie den etwa dem Zuge zugeteilten Bremsern.
(2) Das Zugpersonal muss bei
der Übernahme des Dienstes und während des gesamten Dienstes zur Ausübung
seiner Dienstobliegenheiten voll geeignet sein. Insbesondere darf es nicht unter
Wirkung von alkoholischen Getränken oder Rauschgiften stehen. Es hat auch den
Vorbereitungs- und Abschlussdienst gewissenhaft wahrzunehmen. Hierzu muss ihm
eine ausreichende Arbeitszeit zur Verfügung gestellt werden.
(3) Das Zugbegleitpersonal
muss mit der Bedienung der Triebfahrzeuge so weit vertraut sein, dass es einen
Zug im Bedarfsfalle zum Halten bringen kann.
(4) Das Zugpersonal ist während
des Fahrdienstes (Fahrt und Aufenthalt) dem Zugführer dienstlich unterstellt.
Soweit nicht der Zugschaffner des Triebwagens Zugführer ist, gelten Bau- und
Betriebsvorschriften gemäß §
46. Bei besonderen Verhältnissen kann mit Zustimmung des zuständigen BB
der Triebwagenführer als Zugführer bestimmt werden. In fahrtechnischen
Angelegenheiten entscheidet der Triebwagenführer.
(5) Jeder Zug muss mit einem
Triebwagenführer besetzt sein. Soweit nicht jeder den Fahrgästen zugängliche
Wagen eines Zuges mit einem Zugschaffner besetzt ist, gelten Bau- und
Betriebsvorschriften gemäß §
46. Bei Einmannwagen versieht der Triebwagenführer zugleich den Dienst des
Zugschaffners. Bei besonderen Verhältnissen ist die Bedienung mehrerer Wagen
durch einen Zugschaffner nur mit Genehmigung des zuständigen BB im Einvernehmen
mit dem Verwaltungsaufsichtsorgan zulässig.
(6) Für die Straßenbahnzüge
sind vom Zugbegleitpersonal Fahrberichte zu führen. Aus diesen müssen
erkennbar sein: Die Namen des Zugbegleitpersonals, Fahrzeugnummer, besondere
Vorkommnisse.
§ 34
Bremsprobe
und Bremsbedienung
(1) Die Bremseinrichtungen
sind vor jeder Ausfahrt, nach jedem Umkuppeln und vor Übernahme eines
Fahrzeuges oder bei Änderung der Zugzusammensetzung zu prüfen. Die Prüfung
hat auf dem Betriebshof oder unmittelbar nach Verlassen desselben, nach
beendetem Umkuppeln, nach der Übernahme auf der Strecke oder nach
Zugzusammensetzung zu erfolgen. Sie ist mit allen vorhandenen Bremsarten
vorzunehmen. Vor der Ausfahrt und nach der Übernahme des Fahrzeugs hat sich der
Triebwagenführer vom richtigen Arbeiten des Sandstreuers und davon zu überzeugen,
dass ein ausreichender Sandvorrat vorhanden ist.
(2) Für Strecken mit starken
Neigungen sind besondere Regelungen über Bremsproben durch den Technischen
Leiter zu treffen. Sie sind in den Sonderbestimmungen gemäß §
47 aufzunehmen.
(3) Für das sichere Abbremsen
des Zuges ist der Triebwagenführer verantwortlich. Wenn die Wirkung der von ihm
bedienten Bremsen nicht ausreicht, sind die Feststellbremsen oder Handbremsen
der angehängten Wagen von den Zugschaffnern zu bedienen. Dies gilt besonders
bei Störungen der durchgehenden Bremse. In solchem Falle hat der Triebwagenführer
den Triebwagenschaffner und dieser die Beiwagenschaffner zu verständigen, dass
sie nach Bedarf die Bremsen der Beiwagen zu bedienen haben; für neue Wagen gilt
§ 35 Abs. 4. Der Zug darf nur mit
verminderter Geschwindigkeit ohne Fahrgäste weitergefahren werden.
Betriebsunsichere Züge oder Fahrzeuge sind unverzüglich aus dem Verkehr zu
ziehen.
§ 35
Signale
des Zugpersonals
(1) Der Triebwagenführer hat
im Bedarfsfalle folgende Signale zu geben:
a) Warnsignale bei Gefährdungen
b) Signale für die Richtungsänderung,
soweit der Straßenverkehr berührt wird.
(2) Als Warnsignal sind
Schallsignale zu verwenden. Diese hat der Triebwagenfahrer durch Fuß- oder
Handglocke oder dergleichen zu geben. Außerhalb geschlossener Ortsteile können
Schallsignale von größerer Tonstärke benutzt werden. Es sind nur die in den
Sonderbestimmungen gemäß §
47 vorgeschriebenen Signale zu geben. Beim Schieben von Wagen oder bei Rückwärtsfahrten
sind Signale nötigenfalls mit der nach außen wirkenden Schaffnerglocke von dem
Zugschaffner zu geben, der sich auf der vorderen Plattform befindet oder dem
Zuge vorangeht. Unnötige Abgabe von Signalen ist unzulässig.
(3) Das Signal für Richtungsänderung
ist vom Triebwagenführer rechtzeitig zu geben, wenn er die bisherige
Fahrtrichtung ändert, ferner wenn sich die bisherige Lage des Gleises zur
Fahrbahnachse ändert oder sich das Gleis einer Fahrbahnkante nähert, so dass
eine Schrägüberschneidung der Straßenfahrbahn entsteht und ein Fahrzeug
eingeklemmt werden könnte. Bei Bahnen auf eigenem Bahnkörper ist die Benutzung
der Fahrtrichtungsanzeiger im allgemeinen nur dann erforderlich, wenn die Straßenbahn
neben der Straße herläuft und unter Änderung der bisherigen Fahrtrichtung in
den Verkehrsraum der Straße einmündet oder ihn überquert.
(4) Zur Verständigung des
Zugpersonals untereinander gelten die Zp-Signale in der SOStrab.
Diese Signale dürfen nicht mit den für Warnsignale vorgesehenen Einrichtungen
gemäß Abs. 2 gegeben werden. Der Triebwagenführer darf nur auf Signal des
Zugführers abfahren. Außerdem muss eine Verständigung des Triebwagenführers
zum Zugführer möglich sein. Das Notsignal muss bei neuen Wagen vom Triebwagenführer
bis zum Zugschaffner des letzten Beiwagens durchgegeben werden können. Bei
vorhandenen Wagen ist eine andere Regelung notfalls durch Mundpfeife mit
Zustimmung des zuständigen BB zulässig. Die Zugschaffner der Beiwagen haben
bei Notsignalen unverzüglich die Feststell- oder Handbremse anzuziehen.
(5) Alle Signale sind
schnellstens zu befolgen und erforderlichenfalls weiterzugeben. Das Zugpersonal
darf Dritte nicht mit der Abgabe von Signalen beauftragen und muss Missbrauch
durch Dritte verhindern.
§ 36
Zielschilder
(1) Jeder fahrplanmäßige Zug
muss vorn Liniennummer und Zielschild und hinten mindestens die Liniennummer führen.
Bei neuen Fahrzeugen sind diese Hinweisschilder bei Dunkelheit zu beleuchten. Für
die Beschriftung gilt § 27 Abs. 2.
Die Fahrziel- und Linienbezeichnung ist möglichst auch an den Längsseiten der
Fahrzeuge anzubringen.
(2) Bei Zügen, die nicht dem
öffentlichen Personenverkehr dienen, muss das Zielschild den Zweck der Fahrt
erkennen lassen.
§ 37
Besetzung
der Wagen
(1) Die Wagen dürfen in der
Regel nicht über die Zahl der angeschriebenen Sitz- und Stehplätze hinaus
besetzt sein. Wenn aus Verkehrsgründen vorübergehend eine stärkere Besetzung
unvermeidbar ist, so darf hierdurch das Personal nicht gehindert sein, neben
seinen Dienstverrichtungen noch für die Sicherheit der Fahrgäste zu sorgen.
(2) Für die zulässige
Besetzung der Wagen gilt folgendes:
a) auf Plattformen:
Für jeden Stehplatz müssen
mindestens 0,15m² benutzbare Bodenfläche vorhanden sein. Für den
Triebwagenführer sind bei nicht abgegrenztem Führerstand zwei Stehplätze, für
den Zugschaffner ist, falls für ihn kein besonderer Sitz für die Abfertigung
vorgesehen ist, ein Stehplatz freizuhalten,
b) im Wageninneren:
Für jeden Stehplatz ist eine
Breite von durchschnittlich 0,48 m und eine Länge (Sitztiefe) von 0,70 m,
gerechnet ab Mitte der Rückenlehne, vorzusehen. Bei der dann noch
verbleibenden zusammenhängenden Bodenfläche im Gang müssen für jeden
Stehplatz mindestens 0,15 m² verfügbar sein. Für die Beförderung von
Kindern und Schülern ist eine entsprechend höhere Besetzung zulässig. Für
die Benutzer der Stehplätze müssen – besonders an den Ausgangstüren –
genügend Haltegriffe oder Haltestangen vorhanden sein.
§ 38
Zugfolge
(1) Ein Zug darf einem anderen
nur in einem solchen Abstand folgen, dass er selbst bei unvermutetem Halten des
vorausfahrenden Zuges auch bei ungünstigen Strecken-, Sicht- und Witterungsverhältnissen
durch Betriebsbremsung rechtzeitig zum Halten gebracht werden kann. Darüber
hinaus können im Bedarfsfalle Sondermaßnahmen zur Regelung der Zugfolge
angeordnet werden.
(2) Die Zugfolge richtet sich
im allgemeinen nach dem Dienstfahrplan. Bei eingleisigen Strecken sollen die
Kreuzungen in planmäßig bestimmten Ausweichen erfolgen. Weitergehende
Bestimmungen für die Sicherung und Regelung der Zugfolge durch Signale und
Nachrichtenmittel – insbesondere auf eingleisigen Strecken – sind, soweit es
die Betriebsverhältnisse erfordern, vom Technischen Leiter in den
Sonderbestimmungen gemäß §
47 zu treffen. Sie sind nach einheitlichen Gesichtspunkten auszubilden und
bedürfen der Genehmigung der zuständigen BB.
§ 39
Zulässige
Höchstgeschwindigkeit
(1) Die zulässige Höchstgeschwindigkeit
für das Streckennetz wird vom zuständigen BB auf Vorschlag des Technischen
Leiters festgesetzt. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit ist die
Geschwindigkeit, die an keiner Stelle und zu keiner Zeit überschritten werden
darf. Die Festsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit hat nach
Technischen Gesichtspunkten, insbesondere nach Streckenverhältnissen sowie dem
Zustand der Gleise und Fahrzeuge zu erfolgen. Durch Versuchsfahrten ist
festzustellen, ob die beantragte Höchstgeschwindigkeit für die in Frage
kommenden Strecken und Fahrzeuge zugelassen werden kann.
(2) Die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten
auf den einzelnen Streckenabschnitten sind vom Technischen Leiter unter eigener
Verantwortung festzusetzen. Dabei sind die Bestimmungen der StVO zu beachten.
Einer Genehmigung durch die Bahnaufsichtsorgane bedarf es nicht. Die zulässigen
Höchstgeschwindigkeiten sind dem zuständigen BB und dem
Verwaltungsaufsichtsorgan mitzuteilen.
(3) In dem Bau- und
Betriebsvorschriften gemäß §
46 sind Angaben über die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten in Gleisbogen
aufzunehmen.
§ 40
Befahren
von Bahnkreuzungen und Wegübergängen
(1) Für das Befahren von
Kreuzungen in Schienenhöhe mit Eisenbahnen, für die die BO gilt, gelten die
Bestimmungen der BO, und zwar § 68 Abs. 1 und 2, wenn die Straßenbahn außerhalb
des Verkehrsraumes einer öffentlichen Straße liegt, § 68 Abs. 3 und die
hierzu erlassenen Anordnungen des Ministers für Verkehrswesen, wenn die Straßenbahn
innerhalb des Verkehrsraumes einer öffentlichen Straße liegt.
(2) Über die Vorfahrt von
Kreuzungen in Schienenhöhe von
a) Straßenbahnen
untereinander, von denen mindestens eine außerhalb des Verkehrsraumes einer
öffentlichen Straße liegt,
b) Straßenbahnen mit
Eisenbahnen, die der BO nicht unterliegen, entscheiden die Aufsichtsorgane der
kreuzenden Bahnen.
(3) Bahnen des nicht öffentlichen
Verkehrs, die durch Tore oder andere Sperrvorrichtungen gegen die Straße
abgeschlossen sind, oder bei denen andere besondere Einrichtungen oder
betriebliche Maßnahmen zur Sicherung des Straßenverkehrs vorgeschrieben sind,
können von unter den gleichen Bedingungen wie von anderen Straßenfahrzeugen
gekreuzt werden. Betriebsruhe auf der gekreuzten Bahn ist durch die betriebsführende
Stelle kenntlich zu machen.
(4) an Kreuzungen von Straßenbahnen
und Straßen sind
a) bei Straßenbahnen, die
innerhalb des Verkehrsraumes einer öffentlichen Straße liegen, die
Bestimmungen über die Vorfahrt in § 13 StVO maßgebend; das gilt auch für
Wegübergänge auf Bahnabschnitten, die aus örtlichen Gründen nur auf kurze
Strecken außerhalb der Straße verlaufen;
b) bei Straßenbahnen, die außerhalb
des Verkehrsraumes einer öffentlichen Straße liegen, die Bestimmungen des §
12 maßgebend. An Einmündungen dieser Straßenbahnen in Straßen gilt § 13
StVO.
(5) Ob und welche
Sicherheitsmaßnahmen, z.B. hörbare Warnsignale und Geschwindigkeitsbeschränkungen
der Straßenbahnfahrzeuge und Zwangshaltestellen an den Kreuzungen und Wegübergängen
nach Abs. 2 und 3 notwendig sind, richtet sich nach der Verkehrsart und der
Verkehrsdichte an der Bahnkreuzung. Au0ßerdem muss für den Triebwagenführer
ein ausreichendes Blickfeld über die zu kreuzende Bahnstrecke nach beiden
Seiten vorhanden sein., andernfalls ist an geeigneter Stelle eine
Zwangshaltestelle vor der Kreuzung vorzusehen.
(6) Die für die einzelnen
Kreuzungen geltenden Regelungen sind in die Sonderbestimmungen gemäß §
47 aufzunehmen.
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